Steuerliche Identifikationsnummer für Flüchtlinge und Asylsuchende

Bundeszentralamt für Steuern nutzt automatisiertes Verfahren

 

Alle natürlichen Personen, die in Deutschland einen Wohnsitz innehaben oder einen gewöhnlichen Aufenthalt begründen, sind unbeschränkt einkommensteuerpflichtig. Dabei gilt das Einkommensteuergesetz auch für Flüchtlinge oder Asylsuchende, die zunächst in Erstaufnahmeeinrichtungen, Turnhallen oder Wohncontainern untergebracht werden. Deshalb benötigen auch Flüchtlinge und Asylsuchende eine steuerliche Identifikationsnummer (IdNr).

So wie jeder neue Erdenbürger, der in der Bundesrepublik geboren wird, die IdNr vom Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) erhält, so ist das BZSt auch für die Vergabe der IdNr an Flüchtlinge und Asylbewerber zuständig. Das Vergabeverfahren erfolgt automatisiert, wobei die zuständige Meldebehörde des Unterbringungsortes mit der korrekten und vollständigen Erfassung der Personalien des Flüchtlings oder Asylsuchenden im Melderegister das Verfahren in Gang setzt. Ist die Erfassung bei der Meldebehörde abgeschlossen, so erhält das BZSt auf elektronischem Weg eine Mitteilung. Im Weiteren wird die IdNr zugeordnet und der Brief mit der IdNr immer an die bei Anmeldung erfasste Adresse des Flüchtlings oder Asylsuchenden versandt.

Kann ein Flüchtling oder Asylbewerbe eine IdNr vorlegen, so ist er durch die Meldebehörde erfasst. Der Besitz einer IdNr sagt aber nichts über den rechtlichen Status des Flüchtlings oder Asylsuchenden aus. Auch gibt er keine Auskunft über die verschiedenen Stufen der Erwerbserlaubnis.

Soll ein Flüchtling oder Asylsuchender im Unternehmen beschäftigt werden und sind die rechtlichen Voraussetzungen für eine Erwerbstätigkeit erfüllt, so benötigt der Arbeitgeber die IdNr seines künftigen Mitarbeiters, um seine elektronischen Lohnsteuermerkmale (ELStAM) abzurufen.

Hinweis: Für den Fall, dass die IdNr des Flüchtlings oder Asylsuchenden noch nicht vorliegt, so kann die Lohnabrechnung für einen Zeitraum bis zu drei Kalendermonaten mit den voraussichtlichen Lohnsteuerabzugsmerkmalen erfolgen.

(Stand: 27.02.2017)

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