Meldevergütungen können umsatzsteuerfrei sein

 

 

Immer mehr Ärzte müssen sich mit der Umsatzsteuer beschäftigen, denn nicht alle ihre Leistungen sind umsatzsteuerfrei. So muss bei Tumormeldungen an zentrale Register genau hingeschaut werden.

Für jede Meldung gibt es eine (pauschale) Vergütung. Auch wenn andere Ärzte ihre konkreten Therapiemaßnahmen auf die Eintragungen im Krebsregister abstimmen können und die Datenbank eine bessere medizinische Betreuung der Patienten ermöglicht, dienen diese Meldungen keinem konkreten Patienten. Damit fehlt ihnen der notwendige unmittelbare Bezug zu einer Heilbehandlungstätigkeit, der eine Umsatzsteuerbefreiung rechtfertigen würde.

Anders sieht es aus, wenn nach der Auswertung der übermittelten Daten eine patientenindividuelle Rückmeldung an den behandelnden Arzt erfolgt und hierdurch im Einzelfall erforderliche Behandlungsmaßnahmen getroffen werden können. Dies ist insbesondere bei Meldungen an klinische Register der Fall. So werden mit Hilfe des klinischen Krebsregisters die diagnostischen und therapeutischen Maßnahmen erfasst, in ihrer Qualität bewertet und die Ergebnisse zeitnah an Kliniken und ambulant Tätige zurückgemeldet. Der behandelnde Arzt kann dadurch seine Behandlungsmethode anpassen. Damit ergibt sich ein konkreter Nutzen für den Patienten, der als Teil der Heilbehandlungsleistung einzustufen ist. Meldevergütungen an das klinische Krebsregister erkennt das Bundesfinanzministerium daher als umsatzsteuerfrei an.

Hinweis

Ärzte sollten sicherstellen, dass Meldungen an epidemiologische Register und klinische Krebsregister für steuerliche Zwecke separat aufgezeichnet und steuerfrei bzw. steuerpflichtig abgerechnet werden.

(Stand: 16.03.2017)

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